Regulierung von Kommunikationsplattformen Aktuelle Fragen der Umsetzung
Zusammenfassung
Die Governance von Kommunikationsplattformen ist aktuell eine weltweit wichtige politische Herausforderung. Es zeigt sich, dass bisherige Regulierungskonzepte nicht ohne Weiteres auf Kommunikationsplattformen übertragbar sind, sondern adaptiert oder überhaupt neu entwickelt werden müssen.
Wie das im Einzelnen aussehen kann, welche tatsächlichen Ausgangsbedingungen und welche insbesondere grundrechtlichen Vorgaben und Schranken zu beachten sind und wie jüngere Gesetzgebung, Rechtsprechung und aktuelle Gesetzesvorhaben auf diese Herausforderungen reagieren, untersucht dieses Buch entlang folgender Themen:
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Spezifische Funktionsweisen von Kommunikationsplattformen
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Marktmacht der Plattformen
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Plattformregulierung aus grundrechtlicher Perspektive
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Leistungsfähigkeit der klassischen Regulierungsinstrumente auf Kommunikationsplattformen
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Deplatforming
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Bekämpfung von Hate Speech und Fake News aus grund- und medienrechtlicher Perspektive
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Transparenzanforderungen für Kommunikationsplattformen
Schlagworte
- 2–23 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–23
- 24–35 Kommunikationsplattformen: Entwicklung, Funktionen und Märkte 24–35
- I. Einleitung
- II. Funktionsweise von Internet-Plattformen
- III. Nichtpreis-Wettbewerb, Null-Preise und die besondere Rolle von Daten
- 1. Nichtpreis-Wettbewerb
- 2. Null-Preise und Aufmerksamkeitsmärkte
- 3. Zentrale Bedeutung von Daten
- 36–51 Digitale Plattformen und ihre Marktmacht 36–51
- I. Digitale Plattformen im Kartellrecht: Eine Standortbestimmung
- II. Die marktbeherrschende Stellung bei digitalen Plattformen
- 1. Marktabgrenzung und mehrseitige Plattformen
- 2. Die marktbeherrschende Stellung digitaler Plattformen
- III. Marktmacht im digitalen Zeitalter: Weiterentwicklung der kartellrechtlichen Analyse
- 1. Die relative Marktmacht
- 2. Neue Maße für die Marktmacht digitaler Plattformen
- a) Überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb
- b) Strategische Marktposition
- c) Gatekeeper-Stellung
- IV. Abschließende Überlegungen
- 52–69 Plattformregulierung aus grundrechtlicher Perspektive 52–69
- I. Einige Fälle als Ausgangspunkt
- II. Das „magische Dreieck“ der Plattformregulierung
- III. Welche Grundrechte?
- IV. Plattformregulierung und Meinungsfreiheit
- 70–77 Leistungsfähigkeit der klassischen rechtlichen Schritte in Bezug auf Kommunikationsplattformen 70–77
- I. Einleitung
- 1. Auftrag
- 2. Was sind „klassische“ rechtliche Schritte?
- 3. Ansprüche
- a) Straf- und Medienrecht
- b) Zivilrecht
- 4. Kommunikationsplattformen
- 5. „Weiterverbreitung, Interaktion und Multiplikation“
- II. Fall 1: Strafrecht/Deliktsbegehung über die Grenze
- III. Fall 2: Strafrecht/Haftung für „Liken“?
- IV. Fall 3: Medienrecht/Haftung für „Shitstorms“
- V. Fazit
- 78–89 Deplatforming 78–89
- I. Einleitung
- II. Definition
- III. Zivilrechtliche Überlegungen
- IV. Verfassungsrechtliche Überlegungen
- V. Vergleich mit Deutschland
- VI. Folgen des Deplatformings
- VII. Conclusio
- 90–111 Bekämpfung von Hate Speech 90–111
- I. Einleitung;
- II. Das Phänomen Hate Speech
- 1. Merkmale
- 2. Ursachen und Folgen online
- III. Grundrechtliche Aspekte
- 1. Schutz vor Hate Speech
- 2. Schutz von Hate Speech
- IV. Instrumente der Plattformregulierung
- 1. Verfahren zur Löschung
- 2. Transparenzpflicht
- 3. Aufsicht und Sanktion
- V. Schluss
- 112–135 Bekämpfung von Fake News 112–135
- I. Einleitung:
- II. Begriff und Konzept
- III. Bedrohungsszenarien
- 1. Kommunikationsplattformen
- 2. Referenzgebiete
- 3. Gefahrenpotenzial
- IV. Mögliche Gegenmaßnahmen ...
- 1. Direkte staatliche Intervention
- a) Generelle Verbote
- b) Punktuelle Verbote
- 2. Indirekte staatliche Intervention
- a) Fact-Checking
- b) Warnungen
- c) Erinnerungen
- d) Media Literacy
- 3. Andere Ansätze
- V. ... und ihre grundrechtliche Beurteilung
- 1. Tatsachenbehauptungen
- 2. Wahrheitsnarrativ
- 3. Differenzierter Ansatz
- VI. Conclusio
- 136–149 Transparenzanforderungen für Kommunikationsplattformen 136–149
- I. Einführung: Transparenz als Problem der Plattformregulierung
- II. Zwecke plattformspezifischer Transparenzanforderungen
- 1. Schutz individueller Belange
- 2. Gewährleistung von Meinungsvielfalt
- 3. Ermöglichung wirksamer Kontrolle und Evaluation
- III. Individualschützende Transparenz
- 1. Schutz äußerungsrechtlicher Belange
- 2. Schutz wirtschaftlicher Verbraucherinteressen
- 3. Datenschutz
- IV. Vielfaltssichernde Transparenz
- 1. Kennzeichnungspflichten
- 2. Pflicht zu algorithmischer Transparenz
- V. Kontroll- und Evaluationstransparenz
- 1. Dokumentationspflichten
- 2. Mitwirkungspflichten
- 3. Transparenzberichtspflichten
- VI. Fazit