Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern
Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig?
Zusammenfassung
Die Studie erforscht die Entwicklung bayerischer Kommunalpolitik von 2002 bis 2014 und bietet hierzu ein breites demokratietheoretisches Grundgerüst an Basis- und weiterführenden Wissens. Der Forschungsschwerpunkt liegt auf der Reform des kommunalen Wahlsystems 2010: Welche Auswirkungen hatte die Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens auf die Zusammensetzung der Kommunalparlamente, auf deren Arbeitsfähigkeit sowie auf kommunale Entscheidungsprozesse? Neben einer umfassenden Analyse des kommunalen Wahl- und Parteiensystems ist eine breite empirische Erhebung unter insgesamt 262 Kommunalpolitikern der 67 größten bayerischen Kommunen sowie den sieben Bezirkstagen der Kern dieser Arbeit. Zentrale Erkenntnisse: Die Parteienzersplitterung in bayerischen Kommunalparlamenten steigt kontinuierlich an – auch infolge der Wahlsystemreform. Die damit verbundenen Folgen sind bereits in zahlreichen Kommunen gegenwärtig und bereiten besonders großstädtischer Kommunalpolitik zunehmend Schwierigkeiten.
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- 1–20 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–20
- 21–35 1) Einleitung 21–35
- 1.1) Ausgangslage und Fragestellung
- 1.2) Definition und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
- 1.3) Forschungsstand und Relevanz der Arbeit
- Forschungsstand
- Relevanz der Arbeit
- 1.4) Aufbau der Arbeit
- 1.5) Methodisches Vorgehen
- 36–86 2) Das Wahlsystem der kommunalen Ebene in Bayern 36–86
- 2.1) Wahlsystem – Definition, Aufbau und Bewertung
- 2.2) Wahlsystematik
- 2.2.1) Mehrheitswahl oder Verhältniswahl?
- 2.2.2) Zielvorstellungen von Wahlsystemen
- 2.3) Das Wahlsystem der kommunalen Ebene in Bayern
- 2.3.1) Stimmgebungsverfahren und Wahlbesonderheiten
- Stimmenzahl und -abgabe
- Listenverbindungen
- Zulassung von Wahlvorschlägen
- Wahl der Oberbürgermeister und Bezirkstage
- 2.3.2) Wahlkreisgröße
- Wahlkreisgröße auf kommunaler Ebene
- 2.3.3) Sperrklauseln
- Sperrklauseln auf kommunaler Ebene
- 2.3.4) Sitzzuteilungsverfahren
- a) Sitzzuteilungsverfahren nach D’Hondt, Sainte-Laguë und Hare/Niemeyer
- Das Divisorverfahren nach D’Hondt
- Das Divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers
- Das Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer
- b) Zuteilungsverfahren und ihre wahlsystematischen Variablen
- Implizite Sperrklausel
- Größenneutralität
- Proportionalität
- Kohärenz, Quotenbedingung und Mehrheitsklausel
- Auswirkungen auf das Parteiensystem
- c) Sitzzuteilungsverfahren auf kommunaler Ebene
- 2.4) Analyse und Bewertung des kommunalen Wahlsystems in Bayern
- 2.4.1) Wechselwirkung der Wahlsystemvariablen
- 2.4.2) Repräsentation
- 2.4.3) Konzentration
- 2.4.4) Partizipation
- 2.4.5) Optionale Kriterien: Einfachheit und Legitimität
- Einfachheit
- Legitimität
- 87–170 3) Das Parteiensystem auf kommunaler Ebene in Bayern 87–170
- 3.1) Definition von Parteiensystem und methodischer Analyseansatz
- 3.2) Strukturelle Parteiensystemeigenschaften
- 3.2.1) Format
- 3.2.2) Fragmentierung
- 3.2.3) Konzentration und Asymmetrie
- 3.2.4) Volatilität
- 3.2.5) Nationalisierung und Kommunalisierung des Parteiensystems
- 3.2.6) Fraktionslose Vertreter im Parteiensystem
- 3.3) Inhaltliche Parteiensystemeigenschaften
- 3.3.1) Polarisierung
- 3.3.2) Segmentierung
- 3.4) Begründung der Fallauswahl und Erläuterung der Fälle
- 3.5) Entwicklungen der strukturellen Parteiensystemeigenschaften im Kontext der Wahlsystemänderung
- 3.5.1) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der 25 kreisfreien Städte
- Format
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkung Wahlsystemänderung
- Ergänzend zum Format: Einzugsquote
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Fragmentierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Konzentrationsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Asymmetriegrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Nationalisierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Kommunalisierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Fraktionslose Vertreter
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Volatilität
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- 3.5.2) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der untersuchten 42 kreisangehörigen Städte
- Format
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkung Wahlsystemänderung
- Einzugsquote
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Fragmentierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Konzentrationsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Asymmetriegrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Nationalisierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Kommunalisierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Fraktionslose Vertreter
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Volatilität
- Kennzahlen/Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- 3.5.3) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der sieben Bezirkstage
- Format
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkung Wahlsystemänderung
- Einzugsquote
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Fragmentierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Konzentrationsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Asymmetriegrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Nationalisierungsgrad
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Kommunalisierungsgrad
- Fraktionslose Vertreter
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- Volatilität
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkungen Wahlsystemänderung
- 3.5.4) Übersicht der Struktureigenschaften der drei untersuchten Ebenen
- 3.5.5) Vergleich/Einordnung der Struktureigenschaften der drei Fallkategorien
- a) Grundsätzliche Erkenntnisse
- b) Fallkategorieübergreifende Betrachtung der Struktureigenschaften
- 3.6) Aussagen zu inhaltlichen Parteiensystemeigenschaften
- 3.6.1) Polarisierung
- Kennzahlen
- Beobachtung
- Auswirkung Wahlsystemänderung
- Fazit Polarisierung
- 3.6.2) Segmentierung
- 3.7) Parteiensystemtypologisierung
- 3.7.1) Typologisierungsmodell
- 3.7.2) Typologisierung der kommunalen Parteiensysteme
- Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der Bezirkstage
- Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der kreisfreien Städte
- Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der 42 kreisangehörigen Städte
- 3.7.3) Fazit Typologisierung
- 3.8) Wesentliche Erkenntnisse der Analyse des komm. Parteiensystems unter Einbeziehung der Wahlsystemänderung
- 171–209 4) Vergleich der kommunalen Wahl- und Parteiensysteme in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen 171–209
- 4.1) Das kommunale Wahl- und Parteiensystem in Sachsen und Nordrhein-Westfalen als Vergleichsreferenz
- 4.1.1) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Sachsen?
- 4.1.2) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Nordrhein-Westfalen?
- 4.1.3) Fallauswahl: Untersuchungsfälle und Strukturmerkmale
- 4.2) Das kommunale Wahlsystem in Sachsen und Nordrhein-Westfalen
- 4.2.1) Das kommunale Wahlsystem in Sachsen
- Stimmgebungsverfahren
- Listenverbindungen
- Zulassung von Wahlvorschlägen
- 4.2.2) Wahlkreisgröße – Sperrklausel – Zuteilungsverfahren
- Wahlkreiseinteilung und -größe
- Sperrklauseln
- Sitzzuteilungsverfahren – implizite Sperrklausel und Größenneutralität
- 4.2.3) Analyse und Bewertung des sächsischen kommunalen Wahlsystems
- 4.2.4) Das kommunale Wahlsystem in Nordrhein-Westfalen
- Stimmgebungsverfahren
- Listenverbindungen
- Zulassung von Wahlvorschlägen
- 4.2.5) Wahlkreisgröße – Sperrklausel – Zuteilungsverfahren
- Wahlkreiseinteilung und -größe
- Sperrklauseln
- Sitzzuteilungsverfahren – implizite Sperrklausel und Größenneutralität
- 4.2.6) Analyse und Bewertung des kommunalen Wahlsystems in Nordrhein-Westfalen
- 4.3) Das kommunale Parteiensystem von Sachsen
- 4.3.1) Format und Einzugsquote
- Format – Kennzahlen der sechs Großstädte
- Beobachtung
- Format – Kennzahlen der 17 Mittelstädte
- Beobachtung
- Einzugsquote – Kennzahlen der sechs Großstädte
- Beobachtung
- Einzugsquote – Kennzahlen der 17 Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.3.2) Fragmentierung
- Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der sechs Großstädte
- Beobachtung
- Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der 17 Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.3.3) Konzentrationsgrad
- Konzentrationsgrad – Kennzahlen der sechs Großstädte
- Beobachtung
- Konzentrationsgrad – Kennzahlen der 17 Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.3.4) Sonstige Auffälligkeiten: Polarisierung und Kommunalisierung
- Polarisierung
- Kommunalisierung
- 4.4) Das kommunale Parteiensystem von Nordrhein-Westfalen
- 4.4.1) Format und Einzugsquote
- Format – Kennzahlen der Großstädte
- Beobachtung
- Format – Kennzahlen der Mittelstädte
- Beobachtung
- Einzugsquote – Kennzahlen der Großstädte
- Beobachtung
- Einzugsquote – Kennzahlen der Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.4.2) Fragmentierung
- Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der Großstädte
- Beobachtung
- Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.4.3) Konzentrationsgrad
- Konzentrationsgrad – Kennzahlen der Großstädte
- Beobachtung
- Konzentrationsgrad – Kennzahlen der Mittelstädte
- Beobachtung
- 4.4.4) Sonstige Auffälligkeiten: Kommunalisierungsgrad
- 4.5) Vergleich der Strukturmerkmale der drei kommunalen Parteiensysteme
- 4.5.1) Beobachtung Format und Einzugsquote
- 4.5.2) Beobachtung Fragmentierung
- 4.5.3) Beobachtung Konzentrationsgrad
- 4.6) Fazit des Vergleichs der drei kommunalen Wahl- und Parteiensysteme in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
- Wahlsystem gestaltet nur teilweise das Parteiensystem
- Zunehmende Pluralisierung
- 210–296 5) Kommunalpolitik unter demokratietheoretischer Betrachtung 210–296
- 5.1) Kommunalpolitik und kommunale Vertretungen
- 5.1.1) Was ist Kommunalpolitik?
- a) Kommunalpolitik: Sachpolitik oder Parteipolitik?
- b) Die Bedeutung von kommunaler Selbstverwaltung im Staatsaufbau
- c) Kommunalpolitik als Schule der Demokratie
- 5.1.2) Kommunalvertretungen: Verwaltungsorgane oder Parlamente?
- a) Parlamentsfunktionen allgemein
- b) Parlamentsfunktionen von bayerischen Kommunalvertretungen
- c) Weitere Parlamentsindikatoren
- d) Rechtswissenschaftliche Sichtweise
- e) Politikwissenschaftliche Sichtweise
- 5.1.3) Kompetenzen von Kommunalpolitik und Kommunalvertretungen
- 5.2) Einflussfaktoren auf Entscheidungsprozesse in der Kommunalpolitik: Konkordanz- oder Konkurrenzdemokratie?
- 5.2.1) Kommunalverfassung und Kommunalwahlrecht
- 5.2.2) Gemeindegröße
- 5.2.3) Organisationsgrad der Parteien bzw. der politischen Kultur
- 5.2.4) Parteipolitisierungsthese
- 5.3) Demokratieprinzip in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
- 5.3.1) Demokratieprinzip in Sachsen und Nordrhein-Westfalen
- 5.3.2) Demokratieprinzip in Bayern
- 5.4) Auswirkungen einer steigenden Zersplitterung auf Parlamentsfunktionen und Entscheidungsprozesse in Kommunalvertretungen – Hypothesenbildung
- 5.4.1) Zersplitterte Kommunalvertretungen: Problemerörterung
- 5.4.2) Durch Zersplitterung beeinträchtigte Parlamentsfunktionen
- a) Auswirkungen auf die Steuerungs- und Kontrollfunktion
- b) Auswirkungen auf die Wahlfunktion
- c) Auswirkungen auf die Integrationsfunktion
- Problem 1: Soziale Schließung bei Personenauswahl für das ehrenamtliche Ratsmandat
- Problem 2:Pluralisierung als Risikofaktor für konsistente und gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik im Mehrebenensystem
- Problem 3:Demokratische Legitimationslücke bei Überrepräsentierung
- 297–408 6) Empirische Erhebung zur Kommunalpolitik in Bayern 297–408
- 6.1) Empirische Erhebung: Organisation – Rücklauf – Methodik
- 6.2) Analyse der empirischen Erhebung – Prüfung der sechs Hypothesen
- 6.2.1) Hypothese 1: Kontroll- und Steuerungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Steuerungsfunktion
- Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung
- Anforderungen Ratsmandat
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1
- 6.2.2) Hypothese 2: Demokratiekonzept und Entscheidungsprozesse
- Mehrheitsverhältnisse
- Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse
- Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse
- Fazit zu den Mehrheitsverhältnissen in bayerischen Kommunalparlamenten:
- Kommunalpolitisches Demokratieprinzip – Konkordanz oder Konkurrenz?
- Zusammenhang mit der „Parlamentszersplitterung“
- Kleinstfraktionen und Einzelvertreter
- Bewertung Parteienanzahl
- Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung Sperrklausel
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2
- 6.2.3) Hypothese 3: Wahl der erweiterten Verwaltungsspitze
- Wahlprinzip der Verwaltungsspitze
- Einfluss der Bürgermeister auf die Wahlfunktion
- Entwicklung des Wahlprinzips
- Zusammenhang von „Parlamentszersplitterung“ und Wahlfunktion
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3
- 6.2.4) Hypothese 4: Ausübung des Ratsmandats / Integrationsfunktion
- Entwicklung der Sitzungsdauer
- Einfluss auf die Sitzungsdauer
- Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4
- 6.2.5) Hypothese 5: Gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik
- Themenvielfalt
- Partikularinteressen
- Kommunikation in der Mehrebenendemokratie
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5
- 6.2.6) Hypothese 6: Untersuchung der Repräsentationsqualität
- Fehlender vollständiger Sitzanspruch
- Auftreten des Ultraproporzeffektes
- Folgerungen der Messergebnisse für Hypothese 6
- 6.3) Kurzanalyse der empirischen Erhebung zur Bezirkspolitik
- 6.3.1) Hypothese 1: Kontroll- und Steuerungsfunktion
- Kontrollfunktion
- Steuerungsfunktion
- Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung
- Anforderungen Bezirkstagsmandat
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1
- 6.3.2) Hypothese 2: Demokratiekonzept und Entscheidungsprozesse
- Art der Mehrheitsverhältnisse
- Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse
- Kommunalpolitisches Demokratieprinzip
- Zusammenhang Zersplitterung mit Funktionsfähigkeit
- Kleinstfraktionen und Einzelvertreter
- Bewertung Parteienanzahl
- Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung der Sperrklausel
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2
- 6.3.3) Hypothese 3: Wahl der erweiterten Verwaltungsspitze
- Wahlprinzip der Bezirkstagsspitze
- Entwicklung des Wahlprinzips
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3
- 6.3.4) Hypothese 4: Ausübung des Bezirkstagsmandats / Integrationsfunktion
- Entwicklung der Sitzungsdauer
- Einfluss auf die Sitzungsdauer
- Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4
- 6.3.5) Hypothese 5: Gemeinwohlorientierte Bezirkspolitik
- Themenvielfalt
- Partikularinteressen
- Kommunikation in der Mehrebenendemokratie
- Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5
- 409–430 7) Zunehmend zersplittert und eingeschränkt funktions-fähig? Fazit der Studie zur Entwicklung der Kommunalvertretungen in Bayern 409–430
- 7.1) Was ist aus der vergleichenden Wahl- und Parteiensystemanalyse festzuhalten?
- 7.1.1) Kommunales Wahlsystem
- 7.1.2) Kommunales Parteiensystem
- 7.1.3) Verortung im Ländervergleich mit Nordrhein-Westfalen und Sachsen
- 7.2) Welche Erkenntnisse sind aus der empirischen Erhebung festzuhalten?
- 7.2.1) Zentrale Ergebnisse der Umfrage
- 7.2.2) Demokratietheoretische Erkenntnisse
- 7.2.3) Folgerungen für die künftige Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente
- 7.3) Einschätzung Gesetzgebungsverfahren und Expertenanhörung
- 7.4) Ausblick
- 7.4.1) Kommunalwahlen 2020
- 7.4.2) Alternativen
- Möglichkeit I: Rückkehr zu D’Hondt
- Möglichkeit II: Einführung einer Grundmandatsklausel
- Möglichkeit III: Einführung einer kommunalen Sperrklausel
- 7.4.3) Anschließende Forschungsperspektiven
- 431–447 8) Literaturverzeichnis 431–447